Wissenschaft und Forschung

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Errichtung einer Stiftung

In fünf Schritten von der Idee zur Tat:

1. Stiftungszweck(e) festlegen

1. Stiftungszweck(e) festlegen

Der Stiftungszweck ist das zentrale Element einer Stiftung. Er legt die Aufgaben der Stiftung fest und bestimmt, wen oder was die Stiftung in welcher Weise begünstigt. Grundsätzlich ist der Stifter oder die Stifterin bei der Wahl eines Stiftungszwecks frei. Jeder nicht von vornherein unmögliche Stiftungszweck ist zulässig, sofern er nicht das Gemeinwohl gefährdet oder gegen die Rechtsordnung verstößt. Der Stifter oder die Stifterin kann einen oder mehrere Zwecke wählen, die sowohl gleichrangig als auch unterschiedlich gewichtet sein können. Da die Stiftung auf Dauer angelegt ist, sollte der Stiftungszweck auch auf die Zukunft gerichtet sein.

Ein wichtiges Kriterium bei der Festlegung des Stiftungszwecks ist die Gemeinnützigkeit des geplanten Vorhabens; denn erst sie ermöglicht die steuerliche Begünstigung.

Das Gesetz erkennt gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke als steuerbegünstigt an.

Gemeinnützige Zwecke verfolgt eine Stiftung, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern.

Zu den gemeinnützigen Tätigkeiten gehören insbesondere die Förderung von:

  • sozialen Zwecken
  • Wissenschaft und Forschung
  • Kunst und Kultur
  • Völkerverständigung
  • Umwelt-, Landschafts- und Denkmalschutz
  • öffentlichem Gesundheitswesen
  • bürgerschaftlichem Engagement
  • Bildung und Erziehung
  • Religion
  • Entwicklungszusammenarbeit
  • Religion
  • Entwicklungshilfe
  • Jugend- und Altenhilfe
  • Sport


Der Begriff der "Allgemeinheit" bedeutet nicht, dass alle Bürger gefördert werden müssen. Allerdings darf der Kreis der geförderten Personen nicht abgeschlossen sein, wie zum Beispiel eine Familie oder eine Belegschaft. Eine Stiftung darf einen Teil, höchstens jedoch ein Drittel ihrer Einnahmen dazu verwenden, um dem Stifter oder der Stifterin und den nächsten Angehörigen einen angemessenen Unterhalt zu gewährleisten, ihre Gräber zu pflegen und ihr Andenken zu ehren.

Eine Stiftung verfolgt mildtätige Zwecke, wenn sie Personen selbstlos unterstützt, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustandes oder auch aufgrund ihrer wirtschaftlichen Situation auf die Hilfe anderer angewiesen sind.

Der entscheidende Unterschied zur Verfolgung "gemeinnütziger Zwecke" besteht darin, dass sich die mildtätigen Zwecke "nur" auf die konkret in Not geratenen Personen erstrecken – also sich auf einen gegebenenfalls auch zahlenmäßig kleinen, abgegrenzten Personenkreis beschränken können.

Kirchliche Zwecke liegen vor, wenn eine Religionsgemeinschaft, die Körperschaft des öffentlichen Rechts ist, selbstlos gefördert wird. Zu diesen Zwecken gehören zum Beispiel die Errichtung, Ausschmückung und Unterhaltung von Gotteshäusern und kirchlichen Gemeindehäusern, die Ausbildung von Geistlichen und die Erteilung von Religionsunterricht.

 

 

2. Stiftungsvermögen bestimmen

2. Stiftungsvermögen bestimmen

Das Stiftungsvermögen sollte eine dem Stiftungszweck angemessene Größe besitzen. Das vom Stifter oder der Stifterin zugewandte Vermögen muss also so bemessen sein, dass die daraus fließenden Erträge ausreichen, um den Stiftungszweck dauerhaft und nachhaltig zu erfüllen.

Das gestiftete Vermögen dient als Grundstock und muss in seinem Wert grundsätzlich erhalten werden (Grundsatz der Vermögenserhaltung). Lediglich die Erträge des Vermögens, zum Beispiel Zinserträge oder Mieteinnahmen, stehen für die Realisierung des Stiftungszwecks zur Verfügung. In Einzelfällen kann der Stifter auch den Verbrauch des Vermögens bestimmen (sog. Verbrauchsstiftung).

Der Grundstock kann durch Zustiftungen, das heißt spätere Zuführungen zum Stiftungsvermögen, erhöht werden. Sowohl der Stifter und die Stifterin als auch Dritte können zustiften. Zustiftungen können auch in Form von Erbeinsetzungen oder Vermächtnissen erfolgen.

Wie viel stiften Stifter?

Das Startkapital ist oft nicht groß

Unter 50.000 Euro

16 %

50.000 bis 100.000 Euro

27 %

100.000 bis 250.000 Euro

20 %

250.000 bis 500.000 Euro

14 %

500.000 bis 2,5 Mio. Euro

16 %

Mehr als 2,5 Mio. Euro

7 %

 

Die meisten Stiftungen werden noch wachsen:

Stiftung wird zu Lebzeiten aufgestockt

53 %

Stiftung wird testamentarisch aufgestockt

44 %

Quelle: StifterStudie der Bertelsmann Stiftung, 2004

 

3. Stiftungsform festlegen

3. Stiftungsform festlegen

Der Stifter oder die Stifterin sollte prüfen, welches die optimale Rechtsform für die Verwirklichung des Stiftungszweckes ist. Richtlinie hierfür sind die Höhe des Stiftungsvermögens und die Organisation der Stiftung.

Ist die Stiftung operativ tätig, besitzt sie also Einrichtungen oder soll sie selbst größere Projekte umsetzen, ist eine eigene Organisation und damit eine rechtsfähige Stiftung empfehlenswert.

Konzentriert sich die Stiftung auf die Unterstützung anderer Organisationen oder Einrichtungen, wird in den meisten Fällen die treuhänderische Stiftung die günstigere Lösung sein. Bei einem geringeren Stiftungsvermögen empfiehlt sich die Zustiftung.

 

4. Stiftungsgeschäft abschließen

4. Stiftungsgeschäft abschließen

Sowohl die rechtsfähige als auch die treuhänderische Stiftung setzen ein Stiftungsgeschäft voraus, in dem der Stifter oder die Stifterin erklärt, dass ein bestimmtes Vermögen auf Dauer der Erfüllung eines konkreten Zwecks gewidmet wird.

Bei der Errichtung einer treuhänderischen Stiftung schließen Stifter oder Stifterin und Treuhänder als Stiftungsgeschäft einen sog. Treuhandvertrag ab. Hierin werden zum Beispiel die Aufgaben des Treuhänders und die Treuhandvergütung geregelt. Die treuhänderische Stiftung wird mit der Unterzeichnung des Treuhandvertrages errichtet. Das Stiftungsvermögen wird dem Treuhänder übertragen, der dieses getrennt von seinem eigenen Vermögen und gemäß der Stiftungssatzung zu verwalten hat.

Mit dem Stiftungsgeschäft wird eine Satzung verfasst, in der die Arbeitsweise der Stiftung festgelegt wird. Sie enthält insbesondere folgende Regelungen:

Name der Stiftung

Bei der Wahl des Stiftungsnamens sind Stifter und Stifterinnen völlig frei – sie können zum Beispiel ihren eigenen Namen auf Dauer mit dem guten Zweck verknüpfen oder auch anderen Menschen "ein Denkmal setzen".

Stiftungszweck

Auf die Zweckformulierung ist besonderer Wert zu legen. Sie sollte einerseits so präzise sein, dass der Stifterwille zweifelsfrei erkennbar ist, aber andererseits so elastisch, dass sie den sich wandelnden Aufgabenstellungen in der Zukunft gerecht werden kann. Außerdem sind in der Stiftungssatzung die Wege zur Erreichung des Stiftungszweckes näher zu konkretisieren.

Stiftungsorgane

Die rechtsfähige Stiftung muss einen Vorstand haben, der die laufenden Geschäfte der Stiftung führt. Vor allem bei Stiftungen mit einem größeren Vermögen ist es sinnvoll, zusätzlich ein Gremium (Stiftungsrat, Kuratorium) einzurichten, der die Geschäftsführung des Vorstandes überwacht. Bei der treuhänderischen Stiftung übernimmt der Treuhänder die Geschäftsführung der Stiftung. Daneben können Stifter und Stifterinnen ein Gremium einsetzen, das Vorschläge für die Vergabe der Stiftungsmittel erarbeitet und gegebenenfalls darüber beschließt und auch die Arbeit des Treuhänders überwacht.

 

5. Stiftung anerkennen lassen und Steuerbegünstigung beantragen

5. Stiftung anerkennen lassen und Steuerbegünstigung beantragen

Eine rechtsfähige Stiftung wird erst mit der Anerkennung durch die zuständige Stiftungsaufsichtsbehörde errichtet. Liegen die Entstehungsvoraussetzungen vor, besteht ein gesetzlicher Anspruch auf Anerkennung. Die Stiftungsaufsichtsbehörde lässt von der Oberfinanzdirektion die Voraussetzungen für die Steuerbegünstigung prüfen. Das zuständige Finanzamt erteilt zunächst eine sog. "Vorläufige Bescheinigung" und nach Überprüfung der tatsächlichen Geschäftsführung den "Freistellungsbescheid zur Körperschaftsteuer".

Bei einer treuhänderischen Stiftung wird die Steuerbegünstigung unmittelbar nach Errichtung der Stiftung beim zuständigen Finanzamt beantragt. Das Finanzamt erteilt die "Vorläufige Bescheinigung" und den "Freistellungsbescheid zur Körperschaftsteuer".

Bereits mit der "Vorläufigen Bescheinigung" kann die Stiftung Zuwendungsbestätigungen ausstellen. Darüber hinaus sind die Erträge der Stiftung regelmäßig von Steuern befreit, sofern es sich nicht um Erträge aus einem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb handelt.